11-04-2022
Hätte die EU wirklich etwas tun können, um die Demontage der Demokratie in Ungarn zu verhindern? Die Antwort heißt: ja. Aber jetzt könnte es zu spät sein.
Der Wahlsonntag in Ungarn war ohne Zweifel ein Tiefpunkt in der Geschichte der Europäischen Union. Misst man die EU an den ursprünglichen, freiheitlich-demokratischen Ansprüchen, hat sie nur noch 26 Mitgliedstaaten. Mit Blick auf Polen könnte man sagen: 25 und einen halben.
Bei der Suche nach den Schuldigen taucht immer wieder die EU selbst auf. Hätte sie an irgendeinem Punkt der Geschichte noch verhindern können, dass Viktor Orbán den Staat zu seinen Gunsten umbaut, die Medien unter Kontrolle bringt und das Wahlrecht so ändert, dass er kaum verlieren kann? Die Antwort ist: selbstverständlich ja.